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07.01.2021

07.01.2021 Update Corona Landkreis Miesbach - Neue Regeln für Ausflugstourismus und Schulen, Impfen startet am Wochenende wieder in Pflegeeinrichtungen

Ab kommendem Montag gelten in Bayern neue Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, die den Landkreis Miesbach hauptsächlich in zweierlei Hinsicht betreffen, nämlich einerseits hinsichtlich des 15-Kilomter-Bewegungs-Radius ab einer Inzidenz von 200, und andererseits hinsichtlich der Schulen. Die Rechtsgrundlage liegt noch nicht vor und wird auch erst für Freitagabend oder Samstag erwartet, sodass die nachfolgenden Ausführungen vorbehaltlich der letztendlich verbindlichen Rechtsverordnung zu verstehen sind.

Ausflugstourismus/15-Kilometer-Radius ab Inzidenz über 200

Ministerpräsident Söder hat angekündigt, ab Montag einen Bewegungs-Radius von 15 Kilometern ab der politischen Grenze der Wohnortgemeinde einzuführen, wenn die Inzidenz in Landkreisen oder kreisfreien Städten über 200 steigt. Diese Regel soll der Unterbindung touristischer Ausflugsfahrten dienen; die Fahrt zur Arbeitsstelle oder zum Einkaufen bleibt davon unberührt.

Das bedeutet: Steigt die Inzidenz im Landkreis Miesbach über 200, darf man touristische Ausflüge nur noch in einem Radius von 15 Kilometern rund um die Grenzen der Wohnortgemeinde machen und nicht mehr – nur um ein Beispiel zu nennen – zur Zugspitze fahren. Steigt die Inzidenz in einer anderen Gebietskörperschaft über 200, beispielsweise in München, dürfen die Bewohner der Stadt München keinen Ausflug mehr an den Spitzingsee machen, weil dieser mehr als 15 Kilometer von der Stadtgrenze entfernt liegt. Diese Regel gilt nur, wenn die 7-Tages-Inzidenz auf über 200 pro 100.000 Einwohner steigt.

„Diese Steilvorlage könnte uns entlasten. Es ist also auf jeden Fall ein Schritt in die richtige Richtung und zeigt, dass der Ministerpräsident unseren Vorstoß ernst genommen hat“, sagt Landrat Olaf von Löwis. Nun gilt es, die konkrete Ausgestaltung in der Rechtsverordnung abzuwarten, um Detailfragen beantworten zu können.

Eine Problematik zeichnet schon jetzt ab: Theoretisch wäre es möglich, dass bei einer Inzidenz über 200 im Landkreis Miesbach die Landkreis-Bürger zum Verbleib im 15-Kilometer-Radius angehalten werden, jedoch gleichzeitig Bewohner anderer Landkreise mit niedrigerer Inzidenz den Landkreis Miesbach besuchen könnten. Das würde der Idee der Begrenzung des Bewegungs-Radius widersprechen, Kontakte in „Hotspot-Regionen“ zu unterbinden. Es bleibt abzuwarten, ob die Rechtsverordnung hier eine Lösung vorsieht oder ob die Landkreise selbst reagieren müssen. Wenn die Landkreise selbst reagieren müssen, wird der Landkreis Miesbach die Möglichkeit einer Allgemeinverfügung prüfen, die Besuche im Landkreis ab einer Inzidenz von über 200 einschränkt.

Landrat Olaf von Löwis hat sich hierzu bereits überregional erkundigt und mit anderen Landräten gesprochen: „Wir wollen niemanden aussperren, aber während einer weltweiten Pandemie muss es einfach nicht sein, dass Tausende gleichzeitig zum Rodeln gehen oder zu Skitouren aufbrechen. Ich hoffe, dass jeder sein Handeln nochmal reflektiert, auch unabhängig von rechtlichen Vorgaben.“

Schulen

Auch für die 47 Schulen mit ca. 12.000 Schülern im Landkreis gibt es Neuerungen. Schulamtsleiter Jürgen Heiß fasst die Änderungen, die voraussichtlich vom 11.01. bis 31.01. gelten, zusammen.

  • Zunächst kein Präsenzunterricht an den Schulen in Bayern.
  • Keine Verlängerung der Weihnachtsferien.
  • Aussetzung der Faschingsferien 2021 „in klassischer Form“. Diese Zeit soll für das Aufholen von Lernstoff genutzt werden (Umsetzung noch nicht konkretisiert).
  • Distanzunterricht an allen weiterführenden Schulen und Grundschulen.
  • Sobald Präsenzunterricht wieder möglich wird, soll dieser zunächst an den Grundschulen starten.   
  • Notbetreuung für 1. bis 6. Jahrgangsstufe und Kitas (Aufnahme offenbar ohne dezidierte Bedarfsprüfung).

Diese Ausführungen gelten vorbehaltlich weiterer kultusministerieller Schreiben, die möglicherweise erst am Freitagabend am Schulamt eingehen werden.

Infektionsgeschehen

Die Infektionszahlen sind in den vergangenen Tagen wie befürchtet deutlich angestiegen. Ob sich dieser Trend fortsetzen wird, bleibt abzuwarten. Es gibt keine sehr großen Infektionscluster im Landkreis, jedoch mehrere größere Familien-Cluster, sowie zwei kleine Cluster in zwei Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen im Schlierach-Leitzachtal und im Nordlandkreis. Das Infektionscluster in der Senioreneinrichtung im Tegernseer Tal hat sich leider ausgedehnt: Aktuell sind elf von etwa 70 Bewohnern mit Schnelltests positiv auf das Virus getestet, wobei die Ergebnisse der PCR-Tests noch ausstehen. In der Asyl-Gemeinschaftsunterkunft in Warngau gibt es einen weiteren positiven Fall (somit insgesamt 28 von 47 Bewohnern positiv).

Impfen

Für das Wochenende ist eine erneute Lieferung von Impfstoff angekündigt, jedoch in einer sehr überschaubaren Größenordnung von voraussichtlich unter 100 Dosen. Diese werden für Bewohner und Pfleger in Pflegeeinrichtungen sowie priorisiertes Personal in Kliniken eingesetzt. Hinsichtlich des Impfzentrums in Hausham ergeben sich also keine Neuigkeiten: Sobald ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht, können Termine vereinbart werden, vorher jedoch nicht. Es würde keinen Sinn machen, jetzt Termine zu vergeben, wenn unklar ist, wann überhaupt ausreichend Impfstoff vorhanden ist. Das Impf-Team ist jedoch sehr zuversichtlich, bald alle Bewohner des Landkreises, die eine Impfung wünschen, mit einer solchen versorgen zu können.

Die aktuellen Corona-Zahlen gibt es wie immer in der Randspalte. 

Sophie Stadler, Leitung Büro Landrat & Pressesprecherin